Was nun EU?
Zurzeit sieht es danach aus, dass die Iren gegen die EU-Verfassung den EU-Vertrag gestimmt haben.
Laut dem irischen Europa-Minister Dick Roche sollte es in dem Vertrag um mehr Demokratie gehen. Das funktioniert aber nicht, wenn man, um ihn einzuführen, die Demokratie aushebeln will. Unabhängig davon, was in dem Vertrag stand, bin ich nämlich froh, wenn am Ende die Nein-Stimmen überwiegen.
Inhaltlich wurde an der gescheiterten EU-Verfassung anscheinend nicht viel geändert und da die EU-Bürger schon damals dagegen waren (zumindest die Mehrheit derer, die überhaupt darüber abstimmen durften) hat man das Teil einfach umbenannt und keine Abstimmung im Volk geplant.
Zum Glück hat sich Irland doch dazu entschieden, das Volk darüber abstimmen zu lassen. Sollte es nun bei dem Nein bleiben, stellt sich die Frage wie es mit der EU weitergehen soll. Von einem Plan B habe ich nämlich noch nichts gehört.
Laut dem irischen Europa-Minister Dick Roche sollte es in dem Vertrag um mehr Demokratie gehen. Das funktioniert aber nicht, wenn man, um ihn einzuführen, die Demokratie aushebeln will. Unabhängig davon, was in dem Vertrag stand, bin ich nämlich froh, wenn am Ende die Nein-Stimmen überwiegen.
Inhaltlich wurde an der gescheiterten EU-Verfassung anscheinend nicht viel geändert und da die EU-Bürger schon damals dagegen waren (zumindest die Mehrheit derer, die überhaupt darüber abstimmen durften) hat man das Teil einfach umbenannt und keine Abstimmung im Volk geplant.
Zum Glück hat sich Irland doch dazu entschieden, das Volk darüber abstimmen zu lassen. Sollte es nun bei dem Nein bleiben, stellt sich die Frage wie es mit der EU weitergehen soll. Von einem Plan B habe ich nämlich noch nichts gehört.
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