Der Scarlett Pimpernell

Pfingsturlaub

DerSP — 2008-05-11T11:20:58Z

Nach den arbeitsreichen vergangenen Monaten habe ich beschlosser, mir etwas Urlaub zu gönnen. Heute fliege ich nach Deutschland und werde die nächsten zwei Wochen nur wenig Zeit im Internet verbringen.
Aber wer sitzt bei dem Wetter schon am Computer :)

Wie frei ist die ARD wirklich?

DerSP — 2008-05-08T17:49:39Z

"Folter, Todesstrafe, Wahlpannen – Wie frei sind die USA wirklich?"

So der Titel des heutigen Auslandsberichts der ARD, der schon nichts Gutes ahnen lässt.

Dass der Bericht vom MDR kommt, der ja in Sachen Antiamerikanismus (unter anderem) die "Mutteranstalt" noch übertrifft, möchte ich mal ignorieren (man hat ja keine Vorurteile), aber der einleitende Satz macht einem gleich klar, woran man hier ist:

Beim Kampf für Demokratie und Menschenrechte vergessen die USA ihre Probleme im eigenen Land.

Aha. Statt also fremden Völkern Freiheit zu bringen und die der Europäer, die sie schon des Öfteren aus der Scheiße gezogen haben, zu garantieren, sollen die Amis doch endlich mal im eigenen Land für Ordnung sorgen. Das wird aber auch Zeit, schließlich haben sie die Demokratie schon länger am Stück laufen als die europäischen Länder zusammen.

Am Ende des ersten Abschnitts heißt es

In diesem Jahr haben nur 90 der insgesamt 193 Staaten das Gütesiegel "frei" erhalten, darunter auch die Vereinigten Staaten selbst.

Und weiter

Aber was heißt das eigentlich? Wie viele demokratische Grundrechte sind im sogenannten Krieg gegen den Terror durch die Regierung Bush bereits aufgeweicht worden?

Ich möchte jetzt nicht darauf herumreiten, dass es in den USA, im Gegensatz zu Deutschland/Europa, eine echte Gewaltenteilung gibt, weswegen die "Regierung Bush" keine Gesetze beschließen oder gar die Grundrechte aufweichen kann. Das ist schließlich ein Fauxpas, der einem Washington-Korrespondenten des öffentlich rechtlichen Rundfunks doch mal passieren kann. Viel interessanter finde ich seine Überraschung, dass die USA auch als frei eingestuft wurde. Aber frei ist nicht gleich frei, also muss es wohl einen Trick geben, wie die USA das wieder hinbekommen haben.

Den ersten Hinweis liefert der Vizechef von Freedom House (der NGO die die Länder nach frei, teilweise frei und unfrei einstuft):

"Wir stoßen bei unserer Arbeit auf Vorbehalte gegenüber den Vereinigten Staaten und sogar auf Entfremdung", sagt Stuart Eizenstat, früherer US-Botschafter bei der EU und heute Vizechef von Freedom House. "Unsere natürlichen Verbündeten im Einsatz für Demokratie und Menschenrechte fragen sich, ob unser Land überhaupt noch das Vorbild ist, als das es in früheren Zeiten immer galt."

Wenn sich schon die Europäer fragen, ob die USA noch ein Vorbild sind, kann da wirklich etwas nicht stimmen. Freedom House wird zwar hauptsächlich von der US-Regierung finanziert, aber die ARD kann die Leser beruhigen:

Als Zeichen ihrer Unabhängigkeit studierte Freedom House ausgiebig die Defizite im eigenen Land

Und immerhin haben sie ja die "88-jährige Journalistenlegende Helen Thomas" zu ihrer Buchvorstellung eingeladen,

die scharfzüngig und äußerst Bush-kritisch bis heute aus dem Weißen Haus berichtet und bei jeder Pressekonferenz vom US-Präsidenten ignoriert wird

Wer Bush-kritisch ist und noch dazu von ihm ignoriert wird, kann ja nur einer von den Guten sein. Scharfzüngig macht sie uns auch sofort klar, was in den USA nicht stimmt:

"Wir haben das verdient. Man schafft Freiheit nicht mit vorgehaltener Pistole. Oder wie im Irak durch einen Krieg, der illegal, unmoralisch und nicht zu rechtfertigen ist." Die Passivität des Kongresses, der Medien und einfachen Bürger habe dazu geführt, dass Menschenrechte beschnitten wurden - ohne dass es einen öffentlichen Aufschrei gab.

Ich lese zwar nur die Onlineausgaben von zwei amerikanischen Zeitungen regelmäßig, aber ich habe da einen ganz anderen Eindruck als die Journalistenlegende. Es gab nicht nur öffentliche Aufschreie am laufenden Band, sondern unter anderem auch Beschlüsse des Supreme Court, die die Regierung zurückpfiffen. Außerdem achten die Abgeordneten des Repräsentantenhauses und die Senatoren eifersüchtig auf ihre Rechte. Von Passivität kann da keine Rede sein. Was der Irakkrieg nun mit den Zuständen in den USA zu tun haben soll, erschließt sich wahrscheinlich auch nur Journalisten inside the beltway (womit auch der MDR-Korrespondent gemeint ist).

Weiter im Text:

Guantanamo und Abu Graib, das Abhören von US-Bürgern und geheime CIA-Gefängnisse in aller Welt gehören zu einer Sicherheitspolitik, die vermutlich weitere Terroranschläge auf die USA verhindert hat. Gleichzeitig schränkt diese Politik aber demokratische Grundrechte ein.

Das Abhören von US-Bürgern ist einer der Fälle, in denen die Judikative die Exekutive zurückgepfiffen hat. Erlaubt bleibt das zwar weiterhin, abhören darf aber nur der Kongress – die Legislative - und das auch nur unter bestimmten Vorraussetzungen. Das mag man gut oder schlecht finden, die Amerikaner haben aber mit der Direktwahl der Abgeordneten bessere Möglichkeiten als z.B. wir Deutschen, um dem einen Riegel vorzuschieben.

Die restlichen Beispiele des Abschnitts handeln mal wieder von Dingen, die sich außerhalb der USA abspielen. Dass die Vorgänge in Abu Graib nicht als das Werk Einzelner, sondern als Teil der Sicherheitspolitik der US-Regierung dargestellt werden, dürfte auf Dummheit, miserabler Recherche oder bewusster Falschdarstellung beruhen. Aber an Gefängnissen, egal ob sie geheim, im Ausland oder unter meinem Bett zu finden sind, zu bemängeln, dass sie die demokratischen Grundrechte einschränken, ist nun wirklich der Gipfel, werden sie doch genau dafür gebaut.

Bei einer genauen Analyse der Fehlstände in den USA darf natürlich der Rassismusvorwurf nicht fehlen:

"Ein Schwarzer landet mit einer Wahrscheinlichkeit von eins zu drei im Gefängnis - während der landesweite Schnitt bei 1:37 liegt."

Dass für einen Schwarzen die Wahrscheinlichkeit höher ist, ins Gefängnis zu kommen, dürfte daran liegen, dass im Verhältnis zum Anteil an der Bevölkerung (zum Teil sogar absolut) mehr Straftaten von Schwarzen und von Männern begangen werden (übrigens ist der Großteil der Opfer auch schwarz). Laut U.S. Department of Justice liegt die Wahrscheinlichkeit ins Gefängnis zu kommen für schwarzen Männer bei 28,5%, für weiße Männer bei 4,4%, für schwarze Frauen bei 3,6% und für weiße Frauen bei 0,5%. Bedenkt man, dass 62% der Ersttäter in Bundesgefängnissen und 31% in Staatsgefängnissen wegen Drogenbesitzes verhaftet wurden und dass 50% aller wegen Drogenbesitz Verhafteter schwarz sind, obwohl sie nur etwa 12% der Bevölkerung stellen, sehen die Statistiken schon etwas anders aus.

Zugeben, die Zahlen im Artikel wurden von der NGO zitiert, aber nach der Qualität des restlichen Berichtes zu urteilen würde es mich wenig wundern, wenn das Zitat so zusammengekürzt wurde, dass am Ende das gewünschte Ergebnis dasteht. Quellen werden bei der ARD keine angegeben, also kann ich das leider nicht überprüfen.

Wir nähern uns dem Ende des Artikels, aber irgendetwas fehlt doch noch.

Zu den Demokratiedefiziten gehört nach Ansicht von Freedom House auch die Todesstrafe, die in den meisten anderen Demokratien längst abgeschafft ist.

Richtig, die Todesstrafe. Das Thema darf natürlich nicht fehlen, wenn man die Vereinigten Staaten in die Pfanne hauen möchte. Ich bin ja auch im Allgemeinen gegen die Todesstrafe, aber dass manche Staaten der USA sie anwenden ist für mich kein Zeichen von Demokratiedefizit. Im Gegenteil. Die Todesstrafe gibt es in den Staaten, in denen die vom Bürger direkt gewählten Abgeordneten dafür sind und da sie selbstverständlich wieder gewählt werden wollen, vermeiden sie tunlichst Entscheidungen, die ihnen vom Wähler krumm genommen werden. Es wird die Kapitalstrafe in den einzelnen Staaten also genau so lange geben, wie die Bürger dort es wollen. Und das finde ich nun wirklich demokratisch.

Da ich am letzten Absatz des Artikels nichts auszusetzen habe, möchte ich zu meiner Anfangsfrage zurückkommen: Wie frei ist die ARD wirklich?

Kaum werden die USA oder ihr Präsident erwähnt, können die Angestellten des öffentlich rechtlichen Rundfunks nicht anders, als ihren antiamerikanischen Reflexen zu folgen.

Oder ist es gar kein persönlicher Zwang, sondern man möchte, den marktwirtschaftlichen Gesetzen folgend, dem Kunden das sagen was er gerne hört? Spiegel, Süddeutsche und Konsorten zeigen ja auch nicht mehr Objektivität. Aber nein, man zahlt die GEZ ja (bzw. ihr zahlt und ich benutze das "Angebot" als Schmarotzer ;) ), um eine umfassende und objektive Informationsquelle für alle Bürger zu gewährleisten und nicht, um einem im besten Falle mittelmäßig organisierten Unternehmen einen Wettbewerbsvorsprung zu geben. Also ist die Voreingenommenheit der Journaillen doch pathologisch…

PS: Irgendwie hat sich das Format ziemlich verzogen, ich werde demnächst mal probieren, das zu korrigieren.

Im Schnitt normal

DerSP — 2008-05-01T12:40:56Z

Gestern habe ich ausnahmsweise auf meinen Arzt gehört und einen Sehtest gemacht. Den Letzten hatte ich vor acht oder neun Jahren gemacht und £25 sind eigentlich auch ok für eine gründliche Augenuntersuchung.
Selbstverständlich ging ich davon aus, dass ich perfekte Augen und eine Sehstärke von 130% habe, aber der Optiker war da anderer Meinung. Links soll ich weitsichtig und rechts kurzsichtig sein - im Schnitt also alles in Ordnung. Naja, nicht ganz. Stabsichtigkeit habe ich auch noch, aber in meinem bisherigen Leben waren horizontale Striche nicht wirklich wichtig.
Jetzt habe ich noch etwa 30 Minuten als Nicht-Brillenträger, in denen ich mir meine Umgebung so gut wie möglich einprägen muss. So werde ich die Welt nie wieder sehen...
Eine gute Sache hat die Geschichte aber doch: Ich habe eine Ausrede dafür, dass ich in letzter Zeit keine Bälle mehr fange. Als Receiver habe ich mich sowieso nicht sehr wohl gefühlt (das Team, für das ich jetzt gerade spiele, spielt ohne Tight End und ich wurde daher erstmal als Receiver eingesetzt) und als Lineman braucht man nicht ganz so gute Augen. Blocken macht ja auch mehr Spass als durch die Gegend rennen und rumheulen, wenn man nicht angespielt wird :)

Hisbollah schlägt UN in die Flucht

DerSP — 2008-04-23T14:03:47Z

Das Leben als Blauhelm ist schon schwer, gerade in der UNIFIL. Da muss man sich schon dauernd anhören, dass die Hisbollah ihr Arsenal ungestört wieder aufstocken konnte und dann kann man noch nicht einmal so tun, als ob man seinen Auftrag ernst nehmen würde, weil die Jungs das nicht zulassen.
Haben die denn etwa schon vergessen, dass man sie im letzten Krieg mit den Positionen der israelischen Armee versorgt hat und sie sogar die Strom- und Wasserversorgung von UN-Grenzposten benutzen ließ? Ganz schön undankbar.

UN möglich (8)

DerSP — 2008-04-20T14:44:44Z

Hier sind einige interessante Videos von "Eye on the UN" (via) über die Sonderbehandlung mancher Staaten und das Unterdrücken bestimmter Aussagen im UN Menschenrechtsrat:

14. Sept. 2007
11. Dez. 2007
24. Jan. 2008
13. März 2008
26. März 2008

Zitat(e) des Monats

DerSP — 2008-04-19T04:08:50Z

Man kann nicht zugleich intelligent, ehrlich und Kommunist sein. Wenn man intelligent und Kommunist ist, dann ist man nicht ehrlich. Wenn man ehrlich und Kommunist ist, dann ist man nicht intelligent. Wenn man ehrlich und intelligent ist, dann ist man kein Kommunist.

Wenn ich mich richtig erinnere, wird der Witz Ronald Reagan zugeschrieben.
Ziemlich sicher bin ich mir aber, dass folgendes Zitat von ihm ist:

Ein Kommunist hat Marx und Engels gelesen - ein Antikommunist hat sie verstanden.

Voreingenommene Umfragen

DerSP — 2008-04-16T22:38:35Z

Bei Welt Online habe ich heute die Umfrage "Soll man die Todesstrafe weltweit abschaffen?" gefunden. Wie zu erwarten wurde im Einführungstext ein Fall aus den USA genannt und auch in der Kommentarsektion hat man fast ausschließlich Fälle aus Amerika erwähnt, bzw. das amerikanische Rechtssystem "kritisiert". Auf dem Blog "USA erklärt" findet sich ein Eintrag, der sich mit dem Thema Todesstrafe in den USA beschäftigt (nebenbei wird noch mit dem Mythos, Schwarze würden bei einem Mord eher zum Tode verurteilt, aufgeräumt) und dass es sie noch genau so lange gibt, wie die Wähler der einzelnen Bundesstaaten sie haben wollen, der Welt Online Leser oder gar die UN also nicht mitzureden haben.

Ich möchte jetzt nicht das Für und Wider von Todesstrafen diskutieren, sondern vielmehr die Art, wie die Umfrage gestaltet war.

Wer für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe war, konnte für "Ja, sie verstößt gegen die grundlegenden Menschenrechte." stimmen, die Contraposition wurde mit "Nein, die Todesstrafe schreckt Verbrecher ab." dargestellt.

Allein durch die Auswahl dieser beiden Antwortmöglichkeiten wird m.E. schon eine gewisse Tendenz beim Abstimmungsverhalten bewirkt. Wer stimmt schon gerne gegen Menschenrechte, gegen Grundlegende noch dazu.
Aber es gibt auch mehr als die oben genannten Gründe, für oder gegen die Todesstrafe sein. Man könnte z.B. der Meinung sein, die Todesstrafe verstößt nicht gegen Menschenrechte, aber z.B. aus Kostengründen dennoch dagegen sein. Durch die Vielzahl an teuren Berufungsverfahren kostet ein in einem Bundesstaat der USA zum Tode Verurteilter den Steuerzahler mehr als ein Häftling, der lebenslänglich im Gefängnis sitzt. Dieses Argument zählt natürlich nicht für Länder wie China oder Iran, in denen die Verurteilten selten eine zweite Chance bekommen und möglichst schnell hingerichtet werden. Mit dem Argument der Menschenrechte kann man diesen Ländern natürlich auch nicht kommen, aber es gibt ja noch weitere Argumente gegen die Todesstrafe.
Letzten Endes können sich die Gegner der Todesstrafe wohl mit der Auswahlmöglichkeit arrangieren, bei den Befürwortern wird aber wohl einiges an Überwindung dazugehören. Nachdem sie sich schon damit auseinandersetzen mussten, ob sie wirklich gegen grundlegende Menschenrechte stimmen möchten, ist das Argument, die Todesstrafe schrecke Verbrecher ab, eine wahre Zumutung. Ich kenne keine Statistik, die das bestätigen würde (falls jemand eine solche kennt, gebt mir bitte den Link dazu) und wer die Statistiken kennt und glaubt, wird sich mit der Auswahl dieser Antwort schwer tun.

Dass in den Medien die Umfragen so gestaltet werden, dass der Leser zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten tendiert ist ja nichts Neues. Die hier war aber so offensichtlich tendenziös, dass ich spontan etwas dazu schreiben musste ;)

Keine Gentechnik gegen Hunger

DerSP — 2008-04-16T12:21:22Z

Der Artikel "Warum kehrt der Hunger zurück?" auf der ARD Homepage beschreibt Ursachen und Hintergründe der aktuellen Hungerwelle in der dritten Welt. Mittlerweile hat man sich sogar dazu durchgerungen, den Biospritanbau (m.E. der Hauptgrund) als eine der Ursachen zu benennen - keine Selbstverständlichkeit beim öffentlich rechtlichen Rundfunk. Durch den Klimawandel bedingte Umweltkatastrophen (!) haben selbstverständlich nie als Ursache gefehlt und auch bei diesem Artikel werden sie auch zuerst genannt.
Vergeblich sucht man jedoch weiterhin Hinweise auf den Protektionismus der EU (und meines Wissens auch der USA), der z.B. hohe Zölle auf importierte Agrarprodukte bewirkt hat, während durch vom europäischen Steuerzahler durch Subventionen künstlich verbilligte (und so überhaupt erst konkurrenzfähig gemachte) Produkte den Markt der dritten Welt mit Preisen überschwemmen, gegen die die dortigen Produzenten nicht mithalten können. Dass die Verbraucher sich für das günstigere Produkt entscheiden ist natürlich und gut. Dass sie sich die Produkte aber nicht mehr leisten können, wenn die Preise, aus welchen Gründen auch immer, bei uns steigen und es keine Alternativen gibt, da es kaum ortsansässige Produzenten gibt, liegt meiner (Laien-) Meinung aber daran, dass die Märkte nicht geöffnet wurden, die Globalisierung in diesem Bereich also noch nicht einmal begonnen hat.
Am Ende des ARD-Artikels wird noch auf die Gentechnik eingegangen. Grüne Gentechnik ist eine der Technologien, die die meisten Leben gerettet hat. Milliarden von Menschen wurde der Hungertod erspart und eine Verbreitung genmanipulierter Pflanzen, die im Gegenteil zur landläufigen Meinung sogar gesünder als nicht veränderte Pflanzen sind, könnte die Erträge der Ernten wiederum erhöhen.
Bei der ARD klingt das Ganze allerdings so:

Mit Hilfe der Gentechnik könnte das Ernährungsproblem gelöst werden. So zumindest versprechen es die Forschungschefs von Agrarkonzernen. Die Welthungerhilfe sieht das kritisch: "Da wird über die Hintertür versucht, die Gentechnik den Entwicklungsländern aufs Auge zu drücken. Aber das ist nicht die Lösung des Problems", sagt Welthungerhilfe-Pressesprecherin Sabine Pott gegenüber tagesschau.de.

Mal davon abgesehen, dass der zweite Satz suggeriert, dass es sich hier nur um die Meinung von Lobbyisten handelt, finde ich schon interessant, was die Pressesprecherin der Welthungerhilfe davon hält. Natürlich ist Gentechnik nicht DIE Lösung des Problems, sondern ein Teil der Lösung und der am einfachsten zu realisierende noch dazu. Anstatt dies zu begrüßen, verlegt sich die Welthungerhilfe lieber auf Polemik (Gen=schlecht), hat als Alternativen jedoch nur Entwicklungshilfe, die in den letzten Jahrzehnten die Macht etlicher Despoten gesichert hat, parat. Aber vielleicht ist es nicht die in Deutschland gerade moderne Technologiefeindlichkeit, die die Welthungerhilfe zu solchen Sätzen verleitet, sondern vielmehr pure Existenzangst. Ohne Welthunger gibt es nämlich keine Welthungerhilfe und das kann doch wirklich niemand wollen.
Da fällt mir noch eine Reportage über den Wiederaufbau nach dem Tsunami in Indonesien ein. Da hat sich die Welthungerhilfe beschwert, dass es nicht genügend Spendengelder gibt und diese zum Großteil nicht vernünftig eingesetzt werden können, da sie an einen bestimmten Zweck gebunden wären. Dass sie sich jedoch einen komplett neuen Fuhrpark geleistet hatten, ist selbst dem Kommentator aufgefallen...

Weitere Artikel zum Thema:

Das tägliche Brot

Global warming rage lets global hunger grow

EU defends biofuel goals amid food crises

Rising food prices could be a blessing in disguise

Flüchtlinge im Nahen Osten

DerSP — 2008-04-13T16:19:27Z

Das Video ist noch nicht online, aber hier ist schon mal das Statement von UN Watch vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zum Thema Rassismus und historische Wahrheit. Der Redner ist einer von fast einer Million durch den Arabisch-Israelischen Konflikt hervorgebrachten Flüchtlinge, die alle kein Rückkehrrecht (mal abgesehen davon, ob sie das wollen oder nicht) oder gar Entschädigungen bekommen. Obwohl sie tatsächlich allen Grund hatten, um ihr Leben zu fürchten und die Mehrheit von ihnen nicht einfach ein paar Kilometer weit "umgesiedelt" ist, um den arabischen Armeen bei ihrer Arbeit nicht im Weg zu stehen, wird das auch nirgends thematisiert.
Das liegt daran, dass es sich erstens um jüdische Flüchtlinge handelt und diese zweitens die israelische Staatsbürgerschaft bekamen und alles unternommen wurde, sie zu integrieren, anstatt sie als Politikum im Elend zu halten.

Hier also schon einmal die Rede, das Video wird nachgereicht:

Thank you, Mr. President.

We thank the Special Rapporteur for his work against racism, and address two areas of his report.

Dr. Diene, in Addendum 1 you mention Libya’s treatment of ethnic minorities. In Addenda 3 and 4, you envision a multicultural society based on two principles: respect for historical truth and non-discrimination against minorities.

As a victim of Libyan discrimination, I agree: only with historical truth can we build a better future.

Today I wear my traditional ethnic dress to celebrate my heritage, but also to mourn its destruction.

One million Jews lived in the Middle East at the turn of the century. Today, less than five thousand remain.

Their plight has been ignored by the international community.

Their story is my story.

In 1948, there were thirty-six thousand Jews living in Libya. Today, there are none.

During the 1967 war between Israel and her Arab neighbors, mobs took to the streets and shouted, “Edbah el Yehud!” — “Slaughter the Jews!”

They burned my father’s warehouse and came to burn our home.

An honorable Muslim neighbor stopped them, and saved our lives.

The government ordered the expulsion of all Jews from Libya, where my family had lived for hundreds of years. They confiscated our homes and all our assets.

We were given this one-way travel document — never allowed to return.

My family was put on a bus to the airport. The bus driver got out, and tried to burn the bus with us in it. We were rescued from death by two Christian friends.

I come here today bearing no hatred -- only these historical truths:

Jews have been an indigenous people of the Middle East for over 2,500 years.

On the basis of race and religion, Arab regimes subjected Jews to arbitrary arrest, confiscation of property and expulsions. This is fully documented in this report by Justice for Jews from Arab Countries.

The UNHCR has ruled that Jews fleeing from Arab countries were ‘bona fide’ refugees, victims of the Arab-Israeli conflict.

Dr. Diene, your report envisions a future of tolerance and equality. Applying the principles you set forth, we trust you will examine the actions of Libya and other Middle Eastern countries that forced out their Jewish minorities.

Like in South Africa, only the acknowledgment of truth and history will lead to reconciliation.

Thank you, Mr. President.

You don't mess with the Zohan

DerSP — 2008-04-11T03:07:01Z

Klasse Trailer zum neuen Adam Sandler Film, der im Sommer in die Kinos kommt: